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Kritik an den Empfehlungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zum Umgang mit 5G

Der Artikel „Mobilfunkstrahlung: Leitfaden zum Thema 5G für Kommunen“ in der Zeitschrift „Kommunal“, einer Publikation des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), erntet Kritik. Der DStGB empfiehlt darin kommunalen Entscheidungsträgern, sich im Umgang mit 5G an dem Leitfaden der GSMA „Understanding 5G“ zu orientieren. Dieser Leitfaden wurde von der Mobilfunkindustrie selbst speziell für Bürgermeister in ganz Europa geschrieben.

Der Stadtrat von Bad Reichenhall Manfred Hofmeister kritisiert die Empfehlungen des DStGB.

Nach Meinung des Kommunal-Autoren Christian Erhardt versteht sich der Leitfaden, „als Instrument zur Bekämpfung von Desinformationen auf kommunaler Ebene. Inhaltlich richtet er sich explizit an Entscheidungsträger auf kommunaler Ebene und verfolgt das Ziel, wissenschaftlich fundierte Antworten auf alle Fragen rund um das Thema Mobilfunkstrahlung zu geben.“

Der Stadtrat wirft dem Autor u.a. vor, Mobilfunkgegner als Verschwörungstheoretiker zu diskreditieren, wissenschaftliche Fakten zu ignorieren und den kommunalen Entscheidungsträgern Rechtspositionen und Handlungsmöglichkeiten zu unterschlagen.

„Kommunen haben weitgehende Rechte bei der Steuerung der digitalen Infrastruktur. Von den Mobilfunkbetreibern wird ihnen aber eingeredet, sie sollten auf diese Rechte verzichten, weil kein Regelungsbedarf bestehe“, argumentiert Hofmeister und fordert eine baldige Korrektur dieser Fehlinformationen.

diagnose:funk hat den Brief des Stadtrates von Bad Reichenhall Manfred Hofmeister an die Redaktion von "Kommunal" hier veröffentlicht.

 

 

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